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Presseaussendung der Grünen

IST TIROL NOCH ZU RETTEN?
GRÜNE warnen vor Versorgungslücken im Rettungswesen

"Ist Tirol noch zu retten? Ist die optimale und rasche Versorgung in Notfällen gegeben?" Angesichts der aktuellen Entwicklungen zum Rettungsgesetz sei diese Sorge mehr als berechtigt und kritische Fragen dringend zu stellen, meint der GRÜNE Abgeordnete Gebi Mair.

Wie jetzt bekannt wurde, will sich der dänische Anbieter Falck an der Ausschreibung durch das Land Tirol beteiligen. Eine Ausschreibung sei grundsätzlich zu begrüßen, so die GRÜNEN. "Der teuflische Knackpunkt" liege jedoch in der Art und Weise, wie die Landesregierung ausschreibe: "Die Regierung weigert sich, im Gesetz ordentliche Qualitätsstandards zu definieren und für Katastrophenfälle vorzusorgen. Mit ihrer Art der Ausschreibung lässt sie außerdem die Möglichkeit zu, dass sich private Anbieter nur die Gustostückerln herauspicken. So wird das Tiroler Rettungswesen filetiert", analysiert der GRÜNE Klubobmann Georg Willi.

Wenn sich mehrere Anbieter an der Ausschreibung beteiligen, seien Einsprüche angesichts der komplexen Materie vorprogrammiert. "An einen Start des neuen Systems 2011 ist damit überhaupt nicht zu denken. Hat die Landesregierung aber daran gedacht, dass Gemeinden mit dem Beschluss des neuen Rettungsdienstgesetzes beginnen werden, ihre Verträge mit Rettungsorganisationen zu kündigen? Stehen wir dann plötzlich ohne Verträge da und das Land muss einspringen? Das wäre das totale Chaos! Und die Sorge, dass unser Land nicht mehr zu retten ist, würde Realität werden!", so die Befürchtungen der beiden GRÜNEN.

Sie appellieren deshalb eindringlich, das Gesetz im Juli-Landtag nicht zu beschließen, und unter Einbeziehung der ExpertInnen aus dem Rettungswesen die Grundstruktur des Gesetzes noch einmal neu zu überdenken. "Notwendige Reformen ja, aber funktionierende Strukturen nicht zerstören. Das ist unsere Forderung", schließen Georg Willi und Gebi Mair. GRÜNE warnen vor Versorgungslücken im Rettungswesen

"Ist Tirol noch zu retten? Ist die optimale und rasche Versorgung in Notfällen gegeben?" Angesichts der aktuellen Entwicklungen zum Rettungsgesetz sei diese Sorge mehr als berechtigt und kritische Fragen dringend zu stellen, meint der GRÜNE Abgeordnete Gebi Mair.

Wie jetzt bekannt wurde, will sich der dänische Anbieter Falck an der Ausschreibung durch das Land Tirol beteiligen. Eine Ausschreibung sei grundsätzlich zu begrüßen, so die GRÜNEN. "Der teuflische Knackpunkt" liege jedoch in der Art und Weise, wie die Landesregierung ausschreibe: "Die Regierung weigert sich, im Gesetz ordentliche Qualitätsstandards zu definieren und für Katastrophenfälle vorzusorgen. Mit ihrer Art der Ausschreibung lässt sie außerdem die Möglichkeit zu, dass sich private Anbieter nur die Gustostückerln herauspicken. So wird das Tiroler Rettungswesen filetiert", analysiert der GRÜNE Klubobmann Georg Willi.

Wenn sich mehrere Anbieter an der Ausschreibung beteiligen, seien Einsprüche angesichts der komplexen Materie vorprogrammiert. "An einen Start des neuen Systems 2011 ist damit überhaupt nicht zu denken. Hat die Landesregierung aber daran gedacht, dass Gemeinden mit dem Beschluss des neuen Rettungsdienstgesetzes beginnen werden, ihre Verträge mit Rettungsorganisationen zu kündigen? Stehen wir dann plötzlich ohne Verträge da und das Land muss einspringen? Das wäre das totale Chaos! Und die Sorge, dass unser Land nicht mehr zu retten ist, würde Realität werden!", so die Befürchtungen der beiden GRÜNEN.

Sie appellieren deshalb eindringlich, das Gesetz im Juli-Landtag nicht zu beschließen, und unter Einbeziehung der ExpertInnen aus dem Rettungswesen die Grundstruktur des Gesetzes noch einmal neu zu überdenken. "Notwendige Reformen ja, aber funktionierende Strukturen nicht zerstören. Das ist unsere Forderung", schließen Georg Willi und Gebi Mair.