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Kirchbichl startet 2010 Hauptschul-Sanierung und Sporthallen-Neubau |
vero / 12.01.2010 11:52
0 Kirchbichl Budget Politik Schule Hauptschule Gemeinde Haushaltsplan2010 Sporthalle HerbertRieder |
"Aufgrund der rückläufigen Steuereinnahmen und Abgabenertragsanteile haben wir unseren Haushalt für 2010 auf 7,922.000 Euro verringert", erklärt Kirchbichls Bürgermeister Herbert Rieder. Dass der außerordentliche Haushalt mit 3,617 Millionen Euro wesentlich höher als in den Vorjahren angesetzt wurde, ist vor allem auf ein Projekt zurück zu führen: Die fällige Sanierung der Hauptschule sowie den Neubau der Sporthalle.
10-Millionen-Euro-Projekt: Schulsanierung und Sporthallen-Neubau
"Das Projekt kostet insgesamt rund 10 Millionen Euro. Da wir eine Sprengelschule sind, beteiligt sich auch Bad Häring an den Kosten. Wir erhalten vom Land Tirol 3 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen sowie weitere 900.000 Euro aus dem Schulbaufond. Die verbleibenden Kosten von rund 6 Millionen Euro werden geteilt - Kirchbichl zahlt mit 4,2 Millionen Euro 70 % und Bad Häring mit 1,8 Millionen Euro 30 %", berichtet Rieder. Im außerordentlichen Haushalt 2010 weist Kirchbichl dafür 3 Millionen Euro aus, wobei der Kirchbichler Gemeindeanteil dabei aus Rücklagen finanziert wird.
Baubeginn ist Mitte 2010, derzeit läuft der Architekten-Wettbewerb. Das Ergebnis wird Ende Februar vorliegen. Die Hauptschule Kirchbichl besuchen rund 350 Schüler. Nach der Generalsanierung, die während des laufenden Schulbetriebes organisiert werden muss und rund zwei bis zweieinhalb Jahre dauern wird, stehen dann 15 moderne Klassenzimmer sowie alle benötigten Nebenräume zur Verfügung. Die Sporthalle wird neu gebaut.
Die weiteren Projekte des außerordentichen Haushaltes: Für die Dorferneuerungs-Maßnahmen im Bruckhäusl stellt Kirchbichl 300.000 Euro zur Verfügung. "Derzeit laufen Planungsarbeiten, die heuer der Bevölkerung vorgestellt werden", so Rieder. Für ein weiteres Dorferneuerungsprojekt im Zentrums Kirchbichls stehen 80.000 Euro im Haushaltsplan, für die letzte Rate an den Abwasserverband für die Erweiterung der Anlage 112.000 Euro sowie für Ortskanalisierungen 100.000 Euro.
Die Finanzierung dieser Projekte erfolgt großteils aus dem Rücklagenkonto. Rieder: "Wir haben vorgesorgt und in den vergangenen Jahren 2,9 Millionen angespart." Diese Rücklagen dienen jetzt zur Finanzierung außerordentlicher Projekte - für den laufenden Gemeindehaushalt wird nicht in diese Kasse gegriffen.
Von Leasing-Finanzierungen hält man nichts in der Kirchbichler Gemeindestube, auch nichts von anderen "Finanz-Manövern". "Wir achteten immer darauf, dass sich die Schulden im Rahmen halten. Ende 2010 werden wir mit rund 6 Millionen Euro denselben Schuldenstand wie heuer haben. An Zinsen zahlen wir dafür 0,5 bis 1 Prozent", erklärt Rieder. Die Pro-Kopf-Verschuldung der 5060 Einwohner zählenden Gemeinde liegt mit rund 1200 Euro sehr nieder, Kirchbichl weist einen Verschuldungsgrad von unter 10 % aus. Ab 2011 steht fürs Schulprojekt dann allerdings eine Darlehensaufnahme an: rund 2 Millionen Euro, die Finanzierung des Schulprojektes läuft bis 2014.
Für die Abwicklung des Schulprojektes wurde nun eine Immobiliengesellschaft gegründet, die IMMO KG Kirchbichl. "Damit ist bei den Gebäude-Baumaßnahmen der Mehrwertsteuerabzug möglich", erklärt Bgm. Herbert Rieder und weist darauf hin, dass diese Vorgangsweise gesetzeskonform ist: "Gebäude, die in die Hoheitsverwaltung der Gemeinde fallen, sind 100 % abzugsfähig. Wir haben das mehrfach prüfen lassen." Die Kosten können durch diese rechtliche Konstruktion um rund 16 % verringert werden.
Straßenbau hat weiterhin hohe Priorität
Kirchbichl investiert 2010 zudem weiter in den Straßenbau, wenn auch nicht mehr in so hohem Umfang wie in den vergangenen Jahren. Trotz Sparprogrammes stehen für Asfaltierungen, Gehsteige und Straßenbeleuchtungen heuer 480.000 Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind 80.000 Euro für die Gehsteig-Anbindung sowie 40.000 Euro für die Straßenbeleuchtung für den neuen Kreisverkehr bei der Grattenbrücke. Eigentlich hätte der Baubeginn im Herbst 2009 erfolgen sollen. Die Verzögerung liegt nicht an Kirchbichl - Rieder: "Wir hoffen, dass der Bund mit dem Umbau 2010 beginnt."
Erfolgsgeschichte Wohn- und Pflegeheim
Das Wohn- und Pflegeheim Kirchbichl wird heuer 2,524.000 Euro umsetzen. Im voll belegten Haus, das kostendeckend geführt wird, arbeiten über 60 Mitarbeiter. "Wir liegen bei den Kosten im unteren Drittel der Wohn- und Pflegeheime Tirols", freut sich Rieder. Die Gebühren werden 2010 je nach Leistungsumfang zwischen 2,6 und 4,6 % steigen und liegen zwischen 1.116 Euro monatlich fürs Wohnheim bis zu 3.114 Euro monatlich für Vollpflege.
Steigende Sozialabgaben
"Die Sozialabgaben steigen wesentlich stärker als wir gehofft haben", erklärt Rieder. Verursacht wird dieser Kostenanstieg durch die Politik von Land und Bund, immer mehr Aufgaben auf die Gemeinden abzuwälzen. So wirkt sich die Abschaffung des Angehörigen-Kostenbeitrages fürs Pflegeheim wesentlich gravierender aus als prognostiziert wurde. Rieder: "Diese Kosten haben sich für die Gemeinde verdreifacht." Ebenfalls das Zwei- bis Dreifache kostet der Sozialsprengel der Gemeinde ab heuer aufgrund einer Landesgesetzes-Novelle.
Müllgebühren und Grundsteuerhöhe bleiben in Kirchbichl 2010 gleich wie im Vorjahr.