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Aus dem Wörgler Gemeinderat am 1. Juli 2010 |
vero / 02.07.2010 11:19
0 Wörgl Politik Energie Gemeinderat Grüne Förderung Elektro-Mobilität E-Fahrräder E-Scooter |
Nachdem Wörgls Umweltreferent Grün-GR Richard Götz im Ausschuss mit dem Antrag seiner Fraktion auf Förderung von Elektro-Scootern und Elektro-Fahrrädern abgeblitzt ist, versuchte er im Gemeinderat am 1. Juli 2010 einen neuerlichen Anlauf und beantragte, dass die Stadt den Kauf von E-Mopeds mit 250 Euro pro Stück, 2010 limitiert mit 30 Stück und den Kauf von E-Bikes mit 200 Euro pro Stück, ebenfalls mit limitierter Stückzahl, fördern solle.
Dafür spreche, dass sich Wörgl mit der Initiative Wörgl - unsere Energie als besonders energiebewusst darstelle. Elektromobilität entlaste die Umwelt von Schadstoffen und Lärm. Zudem seien die E-Scooter vor allem für Mädchen eine gute Alternative zu "stinkenden Benzin-Mopeds, bei denen man sich die Wadl am Auspuff brennt". Für die beantragte Förderung müsste die Stadt 2010 maximal 15.000 Euro bereithalten.
UFW-GR Ekkehard Wieser fragte, wie man kontrollieren wolle, dass die Fahrzeuge in Wörgl blieben und nicht nach auswärts weitergegeben würden. "Ich halte die Wörgler grundsätzlich für ehrliche Leute und gehe nicht davon aus, dass alle nur darauf aus sind, die Stadt um 250 Euro zu schädigen. Außerdem können wir bei den Förderkriterien hinzufügen, dass die Fahrzeuge 2 Jahre im Besitz des Geförderten sein müssen. Das lässt sich leicht nachprüfen", entgegnete Götz.
Da sich Wörgl als Energiemetropole bezeichne, begrüße sie grundsätzlich den Umstieg auf E-Mobilität, meinte Bürgermeisterin Wechner, wollte dem Grünen Antrag dann aber aufgrund der knappen Geldmittel in der Gemeindekasse ebensowenig zustimmen wie andere GemeinderatskollegInnen. FWL-GR NR Carmen Gartelgruber meinte gar, es sei die Zeit noch nicht reif für E-Fahrzeuge und verwies aufs fehlende Budget. Was GrünGR Alexander Atzl mit der Feststellung konterte: "Angesichts der Katastrophe im Golf von Mexiko fehlt mir für die Feststellung, die Zeit sei noch nicht reif für alternative Energien, jegliches Verständnis! Kufstein und Kundl fördern schon den Ankauf von Elektrofahrzeugen. Wenn Wörgl das jetzt ablehnt, obwohl es sich als Energiemetropole verkauft, ist das ein schlechtes Zeichen."
"Der Antrag ist durchaus unterstützungswert, sollte aber auf 2011 zurückgestellt werden", meinte SPÖ-GR Christian Pumpfer und Vizebgm. Evelin Treichl (AA-Bürgermeisterliste) wies ebenfalls aufs fehlende Budget 2010 hin: "Wir haben heuer nur mehr 17.000 Euro im Umwelt-Budget." Statt Geld für einen Elektorscooter will GR Bettina Müller (AA-Bürgermeisterliste) der Jugend eine Workshop zur Aufklärung über die Vorteile der E-Mobilität zukommen lassen. "Wenn du ein Jugendlicher bist - was willst du? 200 Euro oder eine Belehrung?" meinte dazu Atzl.
Nach weiteren Wortmeldungen hinsichtlich der Budgetknappheit 2010 von GR Wibmer und Pertl und Wechners Hinweis auf "äußerste Budgetdisziplin" zogen die Grünen auf Anraten der Bürgermeisterin ihren Antrag zurück. Wechner schlug vor, den Antrag abzuändern und ins Budget 2011 aufzunehmen. Wozu sich die Grünen auch gleich bereiterklärten und GR Atzl den Antrag neu formulierte: "Der Gemeinderat bekennt sich zur Förderung von E-Scootern und E-Fahrrädern und wird im Budget 2011 entsprechende Mittel zur Verfügung stellen."
Was Bürgermeisterin Hedi Wechner so nicht gelten ließ. Sie wolle den Antrag im September-Gemeinderat behandelt haben. "Die Formulierung wird sich nicht ändern", warf GR Atzl ein. Wechner: "Ich möchte den Antrag schriftlich." Atzl: "Wir werden ihn nachreichen."