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Beschluss vom Wörgler Gemeinderat am 23.9.2010
vero / 24.09.2010 22:48
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Wörgl  Politik  Gemeinderat  Stadt  FWL  Personalausschuss 

Breite Unterstützung fand der Antrag der FWL Wörgl, wieder einen Personalausschuss zu installieren. Weniger einhelliger Meinung war man dann bei der personellen Besetzung.

Bürgermeisterin Hedi Wechner und Vizebgm. Evelin Treichl (Bürgermeisterliste Arno Abler) begrüßten den Vorstoß ebenso wie Vizebgm. Andreas Taxacher (Team Wörgl). Die Wiedereinführung würde den Stadtrat entlasten. Nach dem grundsätzlichen Ja ging es um die Besetzung. Wechner schlug ein Fünfergremium entsprechend der üblichen Ausschussbesetzung ein, in dem die Fraktionen nach Stimmenstärke des Wahlergebnisses vertreten sind - 2 Bürgermeisterliste, 1 FWL, 1 Team Wörgl und 1 SPÖ. Gleichzeitig gab sie zu bedenken, dass damit die Personalentscheidungen an zwei Fraktionen - den Grünen und dem UFW - vorbei gehen.

Grün-GR Atzl fragte nach, ob das durch Entsendung von Vertrauenspersonen geändert werden kann. Mit dem Hinweis auf die Vertraulichkeit der Personalangelegenheiten lehnte die Bürgermeisterin da ab, erwog aber ein 7-er Gremium. Vizebgm. Evelin Treichl wandte ein, dass das Problem damit nicht gelöst sei, da in diesem Fall ihrer Liste und der FWL 2 Sitze zufallen würden. Auf die Frage von Vizebgm. Taxacher, ob zugunsten der beiden Fraktionen Grün und UFW die Bürgermeisterliste sowie die FWL auf je einen Sitz verzichten würden, lehnten beide das ab.

Auch der Vorschlag der Bürgermeisterin, über die Zusammensetzung in der nächsten Sitzung zu entscheiden, wurde nicht angenommen. Mit 14 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen wurde schließlich der Antrag von FWL-GR Ekkehard Wieser, den Personalausschuss als fünfköpfiges Gremium zu installieren, angenommen.