 (0)
Wörgler Budget im Gemeinderat am 21. Dezember 2006 beschlossen |
Kritik am Bürgermeister brachte auch Wörgls Vizebgm. Hedi Wechner (SPÖ) an. Sie störte, dass er "das Budget in der der Zeitung schon bejubelt hat, bevor im Gemeinderat darüber abgestimmt wurde. Im Vorfeld hat es ein Streichkonzert im Stadtrat gegeben. Dass die Zahlen so gut aussehen, liegt auch daran, dass viel verlagert wurde." Während die SPÖ den Haushaltsvoranschlag mit beschloss, enthielten sich die Grünen und der im Saal verbliebene UFW-GR Herbert Pertl der Stimme.
Im Haushaltsplan 2007 stehen im ordentlichen Haushalt 26,029 Millionen Euro sowie im außerordentlichen Haushalt 2,825 Millionen Euro zur Verfügung, womit im Gesamtbudget 28,854 Millionen Euro verbucht werden. An Einnahmen rechnet Wörgl mit 22,105 Millionen Euro, die Ausgaben werden mit 20,41 Millionen Euro beziffert.
Steigerungen nimmt die Stadt bei der Kalkulation der Einnahmen an: Die Steueranteile vom Bund sollten 2007 um 5,4 % auf fast 8 Millionen Euro ansteigen, die eigenen Steuern um 2,9 % auf 6,29 Millionen Euro. Den größten Anteil daran hat die Kommunalsteuer mit 4,85 Millionen Euro, was einer Steigerung von 3,2 % entspricht.
Auf der Ausgabenseite schlagen sich Änderungen bei der Verwaltung zu Buche: Die Verlagerung der Müllgebührenabrechnung zu den Stadtwerken bewirkt in der Hoheitsverwaltung der Gemeinde einen Rückgang der Verwaltungskosten um 11,3 Prozent auf 5,5 MIllionen Euro. Der Personalaufwand wird mit einer Zunahme von 1,9 % im Jahr 2007 rund 6,4 Millionen Euro kosten. Ausgabenseitig reduziert sich der Aufwand fürs Bezirkskrankenhaus Kufstein um rund 252.000 Euro. Positiv wirkt sich weiters der Wegfall der Leasingrate fürs Pflichtschulzentrum in der Höhe von 225.000 Euro aus.
Wesentliches aus den Ressorts
In Anbetracht des relativ niedrigen Budgetansatzes von 50.000 Euro für städtische Planungsleistungen und Gebäude hakte Vizebgm. Hedi Wechner nach: "Für das Jugendzentrum scheint mir das zu niedrig angesetzt. Wie finanzieren wir das, wenn es konkret wird?" Da bereits ein Grundsatzbeschluss zum Bau des Jugendzentrums vorliegt, stelle sich die Frage. Bgm. Abler meinte dazu, das Projekt würde im Rahmen des außerordentlichen Haushaltes 2008 abgewickelt.
Im Bereich der öffentlichen Sicherheit fallen 2007 im einmaligen Ausgabenbereich Investitionen bei der Feuerwehr an: Fürs Wörgler Kommandofahrzeug eine Mietvorauszahlung in Höhe von 40.000 Euro, für die Umstellung auf Digitalfunk 58.500 Euro und für die 50%-Beteiligung am neuen Bruckhäusler Feuerwehr-Rüstlöschfahrzeug 125.000 Euro.
In der Gruppe Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft gibt Wörgl für die Sanierung der hochwassergeschädigten Tartanbahn im Sportzentrum 300.000 Euro aus, wobei 75 % der Sanierungskosten Bund und Land übernehmen. An Subventionen an die Sportvereine zahlt Wörgl 2007 insgesamt 286.100 Euro aus. Für die Preisstützung der Eintritte für Wörgler im Erlebnisbad sind 50.000 Euro reserviert. Für einen Zubau am Pfarrkindergarten stehen Ausgaben von 53.000 Euro an, für alternative Schulen und Kinderbetreuung 40.000 Euro.
Im Kunst- und Kulturbereich machen die Subventionen an die Vereine insgesamt 104.900 Euro aus, für das Wörgler Freigeldjahr 2007 sind im Stadtmarketing-Budget zudem 80.000 Euro vorgesehen. Für das Komma gibt Wörgl eine Subvention in Höhe von 52.000 Euro, außerdem fallen noch Kosten für die Kellersanierung in Höhe von 36.000 Euro an.
Im Bereich Soziales steht die Subvention des Gesundheits- und Sozialsprengels mit 65.000 Euro, weitere Subventionen im Sozialbereich werden mit 19.000 Euro veranschlagt. Änderungen im laufenden Bereich ergeben sich bei der Unterstützung Bedürftiger (plus 25.000 Euro), bei der Unterstützung von Wohnraumschaffung (plus 100.000 Euro) sowie beim Beitrag nach dem Tiroler Rehabilitationsgesetz (plus 57.400 Euro).
Bei Gesundheit und Umwelt sind 2007 15.000 Euro für die Feinstaubmessung im Budget verankert und 46.500 Euro für Energieförderungen vorgesehen. Im Verkehrsressort schlagen sich die Straßensanierungen mit 700.000 Euro zu Buche, die Ausgaben für die Baumaßnahmen der Wörgler Infrastruktur-Gesellschaft WIG mit 170.300 Euro. Für den Regiobus gibt Wörgl 120.000 Euro aus.
An Wirtschaftsförderungen weist der Haushaltsplan 2007 628.000 Euro aus, das Stadtmarketing erhält inkl. Freigeldjahr 190.000 Euro. Im Seniorenheim stehen Investionen von 70.000 Euro an, die Sanierung der Friedhofsmauer Ost wird 42.000 Euro kosten.
Was passiert mit dem außerordentlichen Haushalt?
Für die Kreuzungslösung Innsbruckerstraße, die 2007 udn 2008 um 1,3 Millionen Euro realisiert werden soll, sieht Wörgl heuer 800.000 Euro vor, die aus Rücklagen finanziert werden. Die Baumaßnahmen bei der Wörgler Feuerwehr in der Höhe von einer Million Euro werden mit 795.000 Euro großteils ebenfalls aus Rücklagen bezahlt, die Kameradschaftskasse steuert 60.000 Euro bei, der Landeszuschuss beträgt 145.000 Euro. Für den Zuschuss zur Volksschule Bruckhäusl sind Rücklagenentnahmen von 25.000 Euro vorgesehen.
Ein weiteres Großprojekt wird die Schaffung von Überflutungsflächen im Westen von Wörgl. Für den Grundstücksankauf ist eine Million Euro vorgesehen, wobei davon 850.000 Euro der Bund bezahlt, den Rest die Stadt aus ihren Rücklagen. In der weiteren Finanzplanung der Stadt steht 2008 die Neugestaltung der Wildschönauer Kreuzung mit 1 Million Euro. Gedanklich sei bis 2010 zudem die Realisierung des Jugendzentrums einzuplanen, merkte Bgm. LA Arno Abler an.
2006 führte die Stadt 300.000 Euro aus Grundstückserlösen den Rücklagen zu, die Entnahme betrug für diverse Projekte rund 1,4 Millionen Euro. Aus Grundstücksverkäufen erwarte man sich 2007 weitere 1,7 Millionen Euro.
Die schwindenden Rücklagen der Stadt kritisierte Grün-GR Alexander Atzl. Betrug der Rücklagenstand Ende 2004 noch 6,1 Millionen Euro, so werden es Ende 2007 noch 4,5 Millionen Euro sein. "Laut TGO sind entnommene Rücklagen binnen zwei Jahren wieder aufzufüllen", meinte Atzl. "Die Auslegung dieses Gesetzes ist unklar. Da würden die Rücklagen ja nur für kurzfristige Zwischenfinanzierungen zur Verfügung stehen", entgegnete Abler und kündigte an, eine Stellungnahme des Landes dazu einzuholen.
Die mittelfristige Finanzplanung sieht einen weiteren Abbau der Schulden der Stadt vor. Nach dem Höchststand 2004 mit 18 Millionen Euro im Rechnungsabschluss sanken sie 2005 auf 15,9 Millionen Euro. 2006 sollen es 15,6 Millionen Euro werden und 2007 um weitere 300.000 Euro weniger. Der Verschuldungsgrad lag 2005 anhand der tatsächlichen Rechnungsabschlusszahlen bei 30,5 %, wobei darin die Leasingverpflichtungen der Stadt nicht zu den Schuldentilgungen gerechnet werden und bei der Berechnung des Verschuldungsgrades nur indirekt im laufenden Aufwand Berücksichtigung finden.
Im Haushaltsplan 2007 stehen im ordentlichen Haushalt 26,029 Millionen Euro sowie im außerordentlichen Haushalt 2,825 Millionen Euro zur Verfügung, womit im Gesamtbudget 28,854 Millionen Euro verbucht werden. An Einnahmen rechnet Wörgl mit 22,105 Millionen Euro, die Ausgaben werden mit 20,41 Millionen Euro beziffert.
Steigerungen nimmt die Stadt bei der Kalkulation der Einnahmen an: Die Steueranteile vom Bund sollten 2007 um 5,4 % auf fast 8 Millionen Euro ansteigen, die eigenen Steuern um 2,9 % auf 6,29 Millionen Euro. Den größten Anteil daran hat die Kommunalsteuer mit 4,85 Millionen Euro, was einer Steigerung von 3,2 % entspricht.
Auf der Ausgabenseite schlagen sich Änderungen bei der Verwaltung zu Buche: Die Verlagerung der Müllgebührenabrechnung zu den Stadtwerken bewirkt in der Hoheitsverwaltung der Gemeinde einen Rückgang der Verwaltungskosten um 11,3 Prozent auf 5,5 MIllionen Euro. Der Personalaufwand wird mit einer Zunahme von 1,9 % im Jahr 2007 rund 6,4 Millionen Euro kosten. Ausgabenseitig reduziert sich der Aufwand fürs Bezirkskrankenhaus Kufstein um rund 252.000 Euro. Positiv wirkt sich weiters der Wegfall der Leasingrate fürs Pflichtschulzentrum in der Höhe von 225.000 Euro aus.
Wesentliches aus den Ressorts
In Anbetracht des relativ niedrigen Budgetansatzes von 50.000 Euro für städtische Planungsleistungen und Gebäude hakte Vizebgm. Hedi Wechner nach: "Für das Jugendzentrum scheint mir das zu niedrig angesetzt. Wie finanzieren wir das, wenn es konkret wird?" Da bereits ein Grundsatzbeschluss zum Bau des Jugendzentrums vorliegt, stelle sich die Frage. Bgm. Abler meinte dazu, das Projekt würde im Rahmen des außerordentlichen Haushaltes 2008 abgewickelt.
Im Bereich der öffentlichen Sicherheit fallen 2007 im einmaligen Ausgabenbereich Investitionen bei der Feuerwehr an: Fürs Wörgler Kommandofahrzeug eine Mietvorauszahlung in Höhe von 40.000 Euro, für die Umstellung auf Digitalfunk 58.500 Euro und für die 50%-Beteiligung am neuen Bruckhäusler Feuerwehr-Rüstlöschfahrzeug 125.000 Euro.
In der Gruppe Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft gibt Wörgl für die Sanierung der hochwassergeschädigten Tartanbahn im Sportzentrum 300.000 Euro aus, wobei 75 % der Sanierungskosten Bund und Land übernehmen. An Subventionen an die Sportvereine zahlt Wörgl 2007 insgesamt 286.100 Euro aus. Für die Preisstützung der Eintritte für Wörgler im Erlebnisbad sind 50.000 Euro reserviert. Für einen Zubau am Pfarrkindergarten stehen Ausgaben von 53.000 Euro an, für alternative Schulen und Kinderbetreuung 40.000 Euro.
Im Kunst- und Kulturbereich machen die Subventionen an die Vereine insgesamt 104.900 Euro aus, für das Wörgler Freigeldjahr 2007 sind im Stadtmarketing-Budget zudem 80.000 Euro vorgesehen. Für das Komma gibt Wörgl eine Subvention in Höhe von 52.000 Euro, außerdem fallen noch Kosten für die Kellersanierung in Höhe von 36.000 Euro an.
Im Bereich Soziales steht die Subvention des Gesundheits- und Sozialsprengels mit 65.000 Euro, weitere Subventionen im Sozialbereich werden mit 19.000 Euro veranschlagt. Änderungen im laufenden Bereich ergeben sich bei der Unterstützung Bedürftiger (plus 25.000 Euro), bei der Unterstützung von Wohnraumschaffung (plus 100.000 Euro) sowie beim Beitrag nach dem Tiroler Rehabilitationsgesetz (plus 57.400 Euro).
Bei Gesundheit und Umwelt sind 2007 15.000 Euro für die Feinstaubmessung im Budget verankert und 46.500 Euro für Energieförderungen vorgesehen. Im Verkehrsressort schlagen sich die Straßensanierungen mit 700.000 Euro zu Buche, die Ausgaben für die Baumaßnahmen der Wörgler Infrastruktur-Gesellschaft WIG mit 170.300 Euro. Für den Regiobus gibt Wörgl 120.000 Euro aus.
An Wirtschaftsförderungen weist der Haushaltsplan 2007 628.000 Euro aus, das Stadtmarketing erhält inkl. Freigeldjahr 190.000 Euro. Im Seniorenheim stehen Investionen von 70.000 Euro an, die Sanierung der Friedhofsmauer Ost wird 42.000 Euro kosten.
Was passiert mit dem außerordentlichen Haushalt?
Für die Kreuzungslösung Innsbruckerstraße, die 2007 udn 2008 um 1,3 Millionen Euro realisiert werden soll, sieht Wörgl heuer 800.000 Euro vor, die aus Rücklagen finanziert werden. Die Baumaßnahmen bei der Wörgler Feuerwehr in der Höhe von einer Million Euro werden mit 795.000 Euro großteils ebenfalls aus Rücklagen bezahlt, die Kameradschaftskasse steuert 60.000 Euro bei, der Landeszuschuss beträgt 145.000 Euro. Für den Zuschuss zur Volksschule Bruckhäusl sind Rücklagenentnahmen von 25.000 Euro vorgesehen.
Ein weiteres Großprojekt wird die Schaffung von Überflutungsflächen im Westen von Wörgl. Für den Grundstücksankauf ist eine Million Euro vorgesehen, wobei davon 850.000 Euro der Bund bezahlt, den Rest die Stadt aus ihren Rücklagen. In der weiteren Finanzplanung der Stadt steht 2008 die Neugestaltung der Wildschönauer Kreuzung mit 1 Million Euro. Gedanklich sei bis 2010 zudem die Realisierung des Jugendzentrums einzuplanen, merkte Bgm. LA Arno Abler an.
2006 führte die Stadt 300.000 Euro aus Grundstückserlösen den Rücklagen zu, die Entnahme betrug für diverse Projekte rund 1,4 Millionen Euro. Aus Grundstücksverkäufen erwarte man sich 2007 weitere 1,7 Millionen Euro.
Die schwindenden Rücklagen der Stadt kritisierte Grün-GR Alexander Atzl. Betrug der Rücklagenstand Ende 2004 noch 6,1 Millionen Euro, so werden es Ende 2007 noch 4,5 Millionen Euro sein. "Laut TGO sind entnommene Rücklagen binnen zwei Jahren wieder aufzufüllen", meinte Atzl. "Die Auslegung dieses Gesetzes ist unklar. Da würden die Rücklagen ja nur für kurzfristige Zwischenfinanzierungen zur Verfügung stehen", entgegnete Abler und kündigte an, eine Stellungnahme des Landes dazu einzuholen.
Die mittelfristige Finanzplanung sieht einen weiteren Abbau der Schulden der Stadt vor. Nach dem Höchststand 2004 mit 18 Millionen Euro im Rechnungsabschluss sanken sie 2005 auf 15,9 Millionen Euro. 2006 sollen es 15,6 Millionen Euro werden und 2007 um weitere 300.000 Euro weniger. Der Verschuldungsgrad lag 2005 anhand der tatsächlichen Rechnungsabschlusszahlen bei 30,5 %, wobei darin die Leasingverpflichtungen der Stadt nicht zu den Schuldentilgungen gerechnet werden und bei der Berechnung des Verschuldungsgrades nur indirekt im laufenden Aufwand Berücksichtigung finden.