 (0)
Beim Abstimmungsverhältnis von 10:10 brachte eine Stimmenthaltung das Aus |
"An der Hauptkreuzung Pfarrkirche kommt es aus Fahrtrichtung Brixental kommend durch bei Rot Richtung Innsbruck einfahrende Pkw zu extremen Stausituationen. Um dies zu verhindern, soll in diese Fahrtrichtung ein sogenanntes Rotlicht-Blitzgerät aufgestellt werden", begründete Verkehrsreferent Erich Lettenbichler den Antrag zur Anschaffung des 68.000 Euro - ohne Mehrwertsteuer - teuren Gerätes.
"Das hat nichts mit Verkehrssicherheit zu tun, sondern mit Abzocke. Das ist nur eine neue Einnahmequelle. Nachfragen bei der BH hat ergeben, dass beim Blitzen eine Strafverfügung 72 Euro kostet, bei einem Vormerkdelikt 100 Euro. Die Ursache für den Stau ist die Fußgängerampel beim Schachtner. Außerdem wird die Brixentalerstraße eh bald verkehrsberuhigt - wozu also ein so teures Gerät anschaffen?", konterte FWL-GR Mario Wiechenthaler. Und was das Verstopfen der Kreuzung durch Einfahren von Autos betreffe, so sei das auch jetzt schon laut Straßenverkehrsordnung verboten.
Als "Schnapsidee" bezeichnete UFW-GR Dr. Herbert Pertl die Anschaffung des Blitzgerätes: "Mit der Verkehrssicherheit kann das nicht begründet werden - da steht ja ohnehin alles. Es braucht eine Verkehrslösung, nicht ein 80.000 Euro teures Gerät. Das bringt nichts." Als "viel zu teuer" lehnte auch DI Gerhard Wibmer vom Team Petzer die Anschaffung ab.
SPÖ-Vizebgm. Hedi Wechner, die zunächst Zustimmung zum Ankauf signalisierte, registrierte schließlich "erhebliche Zweifel in der Fraktion an der Sinnhaftigkeit" und gab die Abstimmung frei.
So stimmten 10 Mandatare dafür, 10 dagegen - und die Patt-Stellung entschied GR Andrä Lenk mit seiner Stimmenthaltung - die gilt nämlich als Ablehnung, womit das Gerät nicht angeschafft wird.
"Das hat nichts mit Verkehrssicherheit zu tun, sondern mit Abzocke. Das ist nur eine neue Einnahmequelle. Nachfragen bei der BH hat ergeben, dass beim Blitzen eine Strafverfügung 72 Euro kostet, bei einem Vormerkdelikt 100 Euro. Die Ursache für den Stau ist die Fußgängerampel beim Schachtner. Außerdem wird die Brixentalerstraße eh bald verkehrsberuhigt - wozu also ein so teures Gerät anschaffen?", konterte FWL-GR Mario Wiechenthaler. Und was das Verstopfen der Kreuzung durch Einfahren von Autos betreffe, so sei das auch jetzt schon laut Straßenverkehrsordnung verboten.
Als "Schnapsidee" bezeichnete UFW-GR Dr. Herbert Pertl die Anschaffung des Blitzgerätes: "Mit der Verkehrssicherheit kann das nicht begründet werden - da steht ja ohnehin alles. Es braucht eine Verkehrslösung, nicht ein 80.000 Euro teures Gerät. Das bringt nichts." Als "viel zu teuer" lehnte auch DI Gerhard Wibmer vom Team Petzer die Anschaffung ab.
SPÖ-Vizebgm. Hedi Wechner, die zunächst Zustimmung zum Ankauf signalisierte, registrierte schließlich "erhebliche Zweifel in der Fraktion an der Sinnhaftigkeit" und gab die Abstimmung frei.
So stimmten 10 Mandatare dafür, 10 dagegen - und die Patt-Stellung entschied GR Andrä Lenk mit seiner Stimmenthaltung - die gilt nämlich als Ablehnung, womit das Gerät nicht angeschafft wird.