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vero / 16.03.2006 19:13
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Wörgl  UFW  Notarzt-Vergabe 

"Bürgermeister Arno Abler sagt nicht die Wahrheit, wenn er behauptet, er habe angenommen, dass der Stadtrat ganz automatisch den Auftrag vergeben durfte. Im Gegenteil. Er wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nicht die Kompetenz hat, den Zuschlag zu erteilen. Er wollte sich beim Sondergemeinderat am 30. Jänner diese Vorgangsweise vom Gemeinderat mit einem eigenen Antrag absegnen lassen. Doch dieser Antrag fand keine Mehrheit im Gemeinderat. Ich wies ihn sogar am 31. Jänner noch schriftlich darauf hin, dass der Stadtrat dazu nicht ermächtigt ist", stellt UFW-Gemeinderat Emil Dander klar. "So leicht kann sich der Bürgermeister nicht aus der Verantwortung stehlen!"

Emil Dander kritisiert weiters, dass sich Bgm. Abler nicht an die von allen politischen Gruppierungen der Stadt getragene Übereinkunft des Stillschweigens über die bisherigen Ergebnisse des Untersuchungsausschusses hält: "Auch ein Bürgermeister sollte sich an die Spielregeln halten. Wir haben vereinbart, eine gemeinsame Niederschrift über das Ergebnis des Untersuchungsausschusses und die daraus resultierenden Rechtsfolgen zu verfassen. Diese Übereinkunft hielt jetzt 14 Monate. Sollte am Ende der Ermittlungen keine gemeinsame Resolution möglich sein, kann jede Gruppierung das Ergebnis selbst interpretieren." Mit dem Ergebnis sei erst in einigen Wochen zu rechnen, da noch weitere Erhebungen vorgenommen werden.