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LA Josef Auer erreichte Etappenziel - Volksbegehren ist fix
vero / 01.06.2008 22:02
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Volksbegehren  Tirol  SPÖ  Politik  Radfeld  Gemeinde  JosefAuer  Landtag 

Obwohl Josef Auer für die Einleitung des Volksbegehrens schon genügend Unterschriften vorweisen kann, sammelt er weiter. Das Ziel: 7.500 Unterschriften - dann muss der Landtag das Volksbegehren in jedem Fall behandeln. Und dann zählt bereits jede jetzt schon geleistete Unterschrift.

Das Weitersammeln hat noch einen anderen Grund: "Würde ich jetzt schon die Unterstützungserklärungen einreichen, dann wäre das Volksbegehren nach dem gesetzlich geregelten Fristenlauf möglicherweise schon im August. Die Sommerzeit ist allerdings urlaubsbedingt dafür kein guter Zeitpunkt", so Auer, der auf einen Termin im Herbst hin arbeitet.

Unabhängig davon, wie die Landtagswahl im Juni ausgeht, wird er das Volksbegehren auf jeden Fall im Landtag einbringen. "Damit erhalten Bürgerinitiativen eine wertvolle Möglichkeit für mehr direkte Mitsprache", ist er überzeugt.

Um basisdemokratische Arbeit zu erleichtern, schwebt dem Abgeordneten übrigens schon die nächste Initiative vor: "Das Unterschriften sammeln ist derzeit durch die Beglaubigung durch das Wohnsitzgemeindeamt eine große Hürde. Diese sollte verringert werden - auch im Hinblick auf die Abwicklung zur Erreichung eines landesweiten Volksbegehrens."

Alle weiteren Infos zur Initiative Volksbegehren für mehr Mitsprache der Tiroler Bevölkerung in ihrer Heimatgemeinde gibt es auf der eigens eingerichteten Website www.volksbegehren-tirol.at