Als die Stadt Wörgl im Herbst 2003 mit einstimmigem Gemeinderatsbeschluss sich zu den Zielen der Lokalen Agenda 21 bekannte und zur großen Zukunftskonferenz lud, herrschte Aufbruchstimmung. Sie verpflichtete sich damit zu den UNO-Nachhaltigkeitszielen, die politischen Entscheidung künftig unter der Berücksichtigung sozialer und ökologischer Aspekte sowie der wirtschaftlichen Vertretbarkeit zu treffen, um auch den zukünftigen Generationen in Wörgl noch eine lebenswerte Umwelt zu hinterlassen. Zur Lokalen Agenda 21 gehört die Einbindung der Betroffenen - also ein Bürgerbeteiligungsprozess, den andere Gemeinden in Österreich wie Steinbach an der Steyr bereits höchst erfolgreich umgesetzt hatten.

Ideenklau statt Bürgerbeteiligung

Die Realität nach der Gemeinderatswahl 2004 sah aber anders aus: Ergebnis der Zukunftskonferenz im Dezember 2003 mit über 100 TeilnehmerInnen waren elf Arbeitskreise, die zu Jahresbeginn 2004 den Auftrag erhielten, je drei kurz-, drei mittel- und drei langfristige Projekte für ihren Themenbereich auszuarbeiten. Toll! Dachten sich viele und arbeiteten fleißig das Gewünschte aus, das sich dann - welch Wunder - auch auf allerlei Wahlprogrammen wiederfand. Bis dahin war die Welt noch in Ordnung. Das änderte sich grundlegend nach der Wahl.

Als erstes wurde bereits bei der Konstituierung des Gemeinderates klar, dass das Wesen der Lokalen Agenda 21 nicht verstanden wurde. Welche Chance haben engagierte Bürger, hier ernst genommen zu werden, wenn nicht einmal alle gewählten Fraktionen sich in der Stadtregierung wiederfinden? LA21-Politik heißt weg von Partei- hin zu Sach- und Konsenspolitik. Das war in Wörgl nicht angesagt: schwarz und rot arrangierten sich, beteiligten blau noch mit dem Kontrollausschuss, die Bürgermeister-freundliche Liste Petzer mit dem Wirtschaftsausschuss und jene beiden Listen, die Migranten in ihren Reihen hatten, wurden ausgebootet. Der Stadtrat amtiert nicht öffentlich mit einer Entscheidungskompetenz bis rund 23.000 Euro ausschließlich in schwarz-roter Besetzung. Und ausschließlich fünf von diesen beiden Parteien nominierte Mitglieder sind auch in den 14 gemeinderätlichen Ausschüssen stimmberechtigt.

Nicht, dass es keine anderen Vorschläge für die Zusammensetzung der politischen Stadtverwaltung gegeben hätte - nein. Da stand Machterhalt vor Beteilung aller Interessensgruppen.

Der nächste Schlag in die Magengrube der LA21-Aktiven war dann kurzerhand die Ansage, dass man alle Projekte zunächst einmal vergessen kann und eine Leitbild-Diskussion zu führen sei. Wobei die von den Bürgern eingeforderte professionelle Begleitung dem Beteiligungsprozess lange verwehrt blieb. Statt konstruktiv die Arbeit der Gruppen zu unterstützen, wurden sie von der Stadt unter Anleitung des unfähigen LA21-Landesbeauftragten Mair mit aufreibenden "Strukturumwandlungen" und Bürokratie beschäftigt - Steuerungsgruppe, Koordinationsgruppe, Agendabeirat usw., wobei hier die Politiker vor allem mit Abwesenheit glänzten. Fazit: Im Frühjahr 2006 hatte man bereits die dritte Struktur-Umwandlung hinter sich und mehr als die Hälfte der Arbeitsgruppen das Handtuch geworfen (Info hier).

Nach dem missglückten Versuch der Auslagerung der Leitbild-Erstellung auf ortsfremde Personen landete die Ausarbeitung schließlich wieder im Agenda-Beirat und wurde im Februar 2007 präsentiert - Bericht hier...

LA21 startete das erste städtische Jugendprojekt: I-MOTION

Projekt-Stopp bis zur Leitbildpräsentation lautete der Standpunkt des Gemeinderates. Einzige Ausnahme: Für das Jugendprojekt I-MOTION holte sich die Projektgruppe mit eigenem Gemeinderatsbeschluss eine "Ausnahmegenehmigung", die vom Gemeinderat im Frühsommer 2004 auch einstimmig gewährt wurde. Wörgl hatte zu diesem Zeitpunkt überhaupt keine Jugendarbeit und eine jahrzehntelange fruchtlose Diskussion über "brauchen wir ein Jugendzentrum wirklich?" hinter sich. I-MOTION war damit das erste Jugendprojekt der Stadt, das im Herbst 2005 gestartet wurde. Mittlerweile ist es fixer Bestandteil der städtischen Jugendarbeit, die seither beachtlich ausgebaut wurde: Streetwork, Jugendbeirat, InfoEck, Jugendzentrum und offene Jugendarbeit, vorbildlich koordiniert von Klaus Ritzer.

I-MOTION ist ein generationsübergreifendes Projekt, das soziales Engagement junger Leute belohnt. Es beteiligen sich vor allem Jugendliche zwischen 12 und 14 Jahren. Sie erhalten für ihre Mithilfe in der Nachbarschaftshilfe, bei Vereinen und Sozialeinrichtungen Zeitwertkarten, die sie in Gutscheine heimischer Unternehmen umtauschen können. Sinnvolle Freizeitbeschäftigung und soziale Einbindung stehen im Vordergrund der Taschengeld-Aktion, die bisher über 20.000 Euro an rund 400 jugendliche TeilnehmerInnen ausbezahlt hat. Weitere Infos zum Jugendprojekt I-MOTION hier...

Im Mai 2009 wurde I-MOTION mit der SozialMarie als "innovatives soziales Projekt" unter die 12 besten Sozialprojekte Österreichs gereiht und ausgezeichnet - mehr zur SozialMarie-Auszeichnung hier...

LA21- die Basis für Integrationsarbeit

Integration ist kein Thema für Parteipolitik, sondern eine gesamt-gesellschaftliche Aufgabe. Deshalb erachtete ich die Lokale Agenda als ideales Instrument, um hier konstruktiv für ein besseres Miteinander Zugewanderter und Einheimischer zu wirken und erklärte mich bereit, den Arbeitskreis Kommunikation und Integration sowie die aus diesem entstandene Dialloggruppe für interkulturellen und interreligiösen Dialog zu leiten. Der Arbeitskreis hielt bis zum Frühjahr 2005 sieben Treffen ab, zu denen Vertreter aller Migrantengruppen kamen und sich konstruktiv einbrachten. Das Ergebnis: viele sachliche Vorschläge. Das Protokoll der letzen Arbeitskreis-Sitzung am 3. Februar 2005 können Sie hier nachlesen

Der Arbeitskreis stellte seine Tätigkeit nicht ein, weil es nichts mehr zu tun gab - im Gegenteil. Während der LA21 ein Projekt-Stopp verordnet war, begann die Gemeinde mit der Umsetzung von Maßnahmen wie Deutschkurse oder Sprachunterstützung in den Kindergärten, ohne mit dem Arbeitskreis darüber zu kommunizieren oder dessen Empfehlungen zu berücksichtigen, teilweise wurde sogar entgegen diesen von Migranten mit ausgearbeiteten Vorschlägen agiert. "Wir fühlen uns nicht ernst genommen" lautete in den allermeisten Fällen die Begründung dafür, an keinen weiteren Treffen mehr teil zu nehmen.

Indessen entdeckte Bürgermeister Arno Abler die neue Wählerschaft in Migrantenkreisen und startete die Zusammenarbeit mit dem Atatürk-Verein, die mit einer Besichtigungsreise von ausschließlich Mandataren der Bürgermeisterliste im Frühjahr 2006 in die Türkei begann und mit der Aufstellung des Atatürk-Brunnens in der Bahnhofstraße im Herbst 2006 für Wirbel sorgte (Brunnen-Kritik hier) - Bericht von Brunnen-Eröffnungsfeier hier. Dass die Brunnenaufstellung ganz "zufällig" passend im Landtagswahlkampf für Landesrätin Zanon einen medienwirksamen Auftritt bescherte und nicht in politisch wesentlich ruhigeren Zeiten nur ein paar Wochen später nach der Wahl stattgefunden hat, rückte die "Integrationsbestrebungen" zusätzlich in ein parteipolitisches Fahrwasser.

Die Brunnen-Turbulenzen veranlassten Mitglieder des LA21-Arbeitskreises Kommunikation und Integration dazu, öffentlich die Einrichtung eines Integrationsbeirates unter Leitung eines externen Integrationsbeauftragten zu fordern (weitere Info hier). Gefordert wurde, einen Integrationsbeirat mit externem Integrationsbeauftragten zu installieren, in dem alle politischen Fraktionen, alle Vertreter der Migrantenorganisationen sowie Schul- und Kindergartenleiter vertreten sind. Der Integrationsbeauftragte sollte Erfahrungen im Konfliktmanagement mitbringen und den Integrationsprozess begleiten. So sollte sichergestellt werden, dass Integrationsmaßnahmen alle Zugewanderten und nicht nur einzelne Gruppen erreichen und professionell umgesetzt werden.

UFW-GR Emil Dander brachte diesen Vorschlag als Antrag aller Fraktionen in den Gemeinderat ein und die Gründung des Beirates wurde vom Gemeinderat im November 2006 dann auch beschlossen (Info hier).  Der Beirat wurde zwar installiert und die provisorische Leitung Emil Dander anvertraut, kam aber nicht in der vorgeschlagenen Form zustande und tümpelte mangels Sitzungen bis zum Sommer 2007 vor sich hin.

Für neuerlichen Wirbel sorgte das Thema Integration im Herbst 2007 mit der nächsten "Integrations-Initiative" der Stadt: Bgm. Arno Abler griff eine bundesweit ausgerufene ÖVP-Strategie auf und initiierte den Verein "Integrationszentrum" (Bericht hier). Dafür holte er sich auch die SPÖ im Vereinsvorstand mit ins Boot. Dass Kayahan Kaya, Obmann des Atatürk-Vereins und ÖVP-Mitglied ohne entsprechende berufliche Ausbildung bezahlter Geschäftsführer des Integrationszentrums wurde, stieß auch in den Reihen der Zuwanderer auf herbe Kritik. Das widersprach klar dem Wunsch der Migranten nach Gleichbehandlung unterschiedlicher ethnischer Gruppen durch die Stadt, zumal gerade Atatürks Politik hinsichtlich des Themas Integration unvertretbar war.

Die Gründung des Integrationszentrums wurde als Konkurrenz  zum bestehenden, mit allen Fraktionen besetzten Integrationsbeirat gesehen (Integrationszentrum contra Integrationsbeirat - Bericht hier) und auch im Gemeinderat kritisiert (Bericht hier).

Die von den Wörgler Grünen öffentlich geübte Kritik an der Atatürk-Politik führte zum Rücktritt von GR Evelyn Huber als Leiterin des Integrationsbeirates im Frühjahr 2008. Ihr Vorschlag, das Gremium nicht politisch, sondern vom Integrationsbeauftragten DI Peter Warbanoff leiten zu lassen, fand keine Mehrheit. Das Gremium wählte Andreas Kovacevic von der Wörgler SPÖ zum neuen Beiratsvorsitzenden (Bericht hier).  Am 6. November 2008 wurde schließlich die Geschäftsordnung des Integrationsbeirates beschlossen (Bericht hier). 

Seit Gründung des Integrationsbeirates bemüht sich DI Peter Warbanoff, der auch als LA21-Beauftragter der Stadt fungiert, als Integrationsbeauftragter um die Einbindung aller Migrantenorganisationen und aller mit dem Thema befassten Einrichtungen sowie um Grundlegendes für die  Integrationsarbeit. Unter seiner Federführung entstand das  Integrationskonzept der Stadt Wörgl, das im Juli 2009 vom Gemeinderat beschlossen (Bericht hier) wurde. Warbanoff bringt Fachkompetenz und viel Engagement zum Aufbau des verloren gegangenen Vertrauens ein, wird aber leider bei gemeindepolitischen Entscheidungen zu wenig gehört. Weder der gesamte Integrationsbeirat noch die Fachmeinung des Beauftragten wurden etwa bei der Ausarbeitung der Wohnungsvergaberichtlinien mit verpflichtenden Deutschkenntnissen einbezogen.

Persönlich finde ich es sehr schade, dass das vertrauensvolle, gute Klima, das sowohl im LA21-Arbeitskreis als auch in der interkulturellen und interreligiösen Dialoggruppe über rund zwei Jahre lang bestanden hat, durch parteipolitisch motivierte Aktionen, die mehr polarisierend als integrierend wirkten, gelitten hat. Parteipolitik hat in der Integrationsarbeit nichts verloren! Sachpolitik erfordert kompetentes Wissen, das auch in Entscheidungsgremien die Einbindung von Experten unbedingt erfordert.

Die LA21 und die Kultur...

Ein weiterer Themenkreis, für den ich mich in der LA21 engagierte, war der Arbeitskreis Kultur & Bildung (in dem übrigens auch die Projektgruppe I-MOTION eingegliedert war). Auch dieser stellte angesichts der durch den Projektstopp verordneten Untätigkeit seine Aktivitäten ein. Dazu hatten zahlreiche Arbeitskreistreffen ebenso gehört wie heimatkundliche Wanderungen zur Wehrburg oder zum urgeschichtlichen Museum am Wimpissinger-Schotterabbaugelände in Kundl. Als Kulturreferent Hannes Mallaun als LA21-Projekt dann neuerlich einen Kulturentwicklungsprozess mit den Wörgler Kulturgesprächen startete (Bericht hier), waren die Hoffnungen unter Kulturtreibenden wieder groß - und wurden leider neuerlich enttäuscht, da an den Ergebnissen von Gesprächen und Workshops nicht weitergearbeitet wurde.

Die LA21 in Bruckhäusl

Wer behauptet, die LA21 sei tot, der hat sich offenbar noch nie für die Arbeit des LA21-Arbeitskreises in Bruckhäusl interessiert, den es immer noch mit regelmäßigen Treffen gibt. Der LA21-Arbeitskreis ist weitgehend personell identisch mit dem Vorstand der Bürgerinitiative Bruckhäusl aktiv, die maßgeblich an der Schließung der Deponie Riederberg beteiligt war. Die ganzen Aktivitäten der letzten Jahre hier zu schildern sprengt diesen Bericht - die 24. Sitzung des Arbeitskreises fand am 3. Februar 2010 im Pfarrheim Bruckhäusl statt, aktuelle Themen sind die Dorferneuerung, die Rad- und Spazierwege sowie die längst überfällige Straßensanierung.

Zu den erfolgreichsten Projekten des Arbeitskreises zählte die Fotoausstellung "Bruckhäusl seinerzeit - die Arbeitswelt", die 2007 mehr als 700 Besucher in die Volksschule Bruckhäusl führte und zeigte, dass die Bevölkerung die Einladung zur Auseinandersetzung mit der Geschichte des Ortes gerne annahm. Über 100 Foto-EinsenderInnen und liebevoll umgesetzte Volksschulprojekte sind ein weiteres Indiz für die Akzeptanz der LA21-Aktion, für die eine eigene Website gestaltet wurde: http://la21brooks.isiport.de

LA21 & Grün ins Zentrum - Projekt Lebensnetz - der Freigeldwanderweg

Zu den über Jahren aktiven Gruppen zählte der LA21-Arbeitskreis "Grün ins Zentrum, Zentrum im Grünen", der u.a. im Rahmen eines Agenda-Forums am 7. April 2006 das Projekt Lebensnetz vorstellte - Bericht hier...

Persönlich bin ich allen aktiven Mitarbeitern des Arbeitskreises dankbar für die Umsetzung des Freigeld-Wanderweges, der als erster geschichtlicher Themenweg  eröffnet wurde - mehr zur Freigeldwanderweg-Eröffnung am 29. April 2007 hier...

Zu erwähnen sind hier weiters wertvolle Grundlagen-Erhebungen zu Wörgls Geh- und Radwegenetz sowie zu Wörgler Wanderwegen und Projekte zu Platzgestaltungen, z.B. Kirchhof neu.

LA21 & der Verkehr...

Das Thema Verkehr in Wörgl ist seit Jahrzehnten ein Reizthema und führte schon vor der LA21 zur Gründung einer Bürgerinitiative. Ein eigener Arbeitskreis, in dem ich nicht mitwirkte, befasste sich in vielen Sitzungen mit Lösungsansätzen und gestaltete u.a. das Agenda-Forum Verkehr im September 2007 - Bericht hier

und noch mehr LA21-Aktivitäten...

Wie "Wörgl weltweit wirkt" zeigte die gleichnamige LA21-Veranstaltung im Tagungshaus Wörgl unter der Koordination von Peter Warbanoff am 10. Oktober 2008 - "Wörgl wirkt weltweit" hier nachlesen. Und die Initiative "Wörgl wird faire Gemeinde", die vom Gemeinderat am 6. November 2008 beschlossen wurde (Info zur "Fairen Gemeinde" hier), ging ebenfalls von Wörgls LA21-Beauftragten Peter Warbanoff aus. Die LA21 Wörgl lud auch zum Ausflug zum Zukunftsfest in Oberösterreich (hier mehr dazu).

LA21 Wörgl und die Zukunft?

Diese Auflistung von Aktivitäten und Ideen der LA21 ist längst nicht vollständig. Im politischen Alltag wurde mit den  LA21-Arbeitskreisen und -Akteuren nicht die Zusammenarbeit gesucht, vielmehr wurden sie als Konkurrenz verstanden, gemäß dem alten Denkmuster "wenn Bürger selbst was machen wollen, zeigen sie uns damit auf, dass wir nicht genug machen." Also macht man lieber ohne den Bürger. Schade.

Wie der neue Gemeinderat Bürgerbeteiligung umsetzen will, ist nur ansatzweise Thema im Wahlkampf. e-government und Internet-Beschwerdestellen werden das zu kurz gekommene Reden mit den Menschen nicht ersetzen. Bürgerbeteiligung und damit Aktivierung der Leute, für ihre Stadt und die Gemeinschaft aktiv etwas zu tun, wird auch in Zukunft Thema bleiben. Der neue Gemeinderat müsste dazu das Rad nicht neu erfinden, sondern das etwas eingerostete  "LA21-Rad" aus dem politischen Keller holen, sich mit den Möglichkeiten des Gefährts vertraut machen und darauf einmal selbst ernsthaft in die Pedale treten. Richtig eingesetzt würde es nämlich wie ein Tandem funktionieren, bei dem die BürgerInnen auch gern mitkurbeln...

meint Veronika Spielbichler als LA21-Aktivistin:

Leiterin der Projektgruppe zur Entwicklung des Jugendprojektes I-MOTION im Arbeitskreis Kultur & Bildung, Leiterin des Arbeitskreises Kommunikation und Integration (bis 2005) sowie der Dialoggruppe (bis 2006), Projektleitung Wörgler Freigeldwanderweg, inhaltliche Projektleitung Fotoausstellung Bruckhäusl-seinerzeit, Mitglied im LA21-Arbeitskreis Bruckhäusl aktiv, Mitglied in der Steuerungsgruppe, in der Koordinationsgruppe und im Agenda-Beirat bis zu dessen Auflösung mangels aktiver Arbeitsgruppen...