Bürgermeisterin Hedi Wechner nimmt Stellung

Auf die Presseaussendung der Wörgler Grünen in der Causa Vertraulichkeit im Gemeinderat in der Vorgangsweise Kindergarten-Ganztagsbeiträge meldete sich Bürgermeisterin Hedi Wechner mit folgender Stellungnahme, die hier im Wortlaut wiedergegeben wird: „Ich ließ das Wortprotokoll der letzten GR- Sitzung ausheben, damit wirklich klar ist, was ich gesagt habe. Ich habe mit keinem Wort erwähnt, dass ein „Maulwurf“ in den eigenen Reihen sitzt und habe niemanden mit „Dreck“ beworfen. Lediglich habe ich erklärt, dass die Vertraulichkeit nicht gewahrt wurde – eine Tatsache, die mittlerweile als erhärtet gelten muss.

Daraufhin habe ich die nun folgenden rechtlichen Konsequenzen erläutert, erklärt, dass wir einen Anwalt mit der Sache betrauen werden und noch einmal bekräftigt, dass auch Kontrollorgane nicht auf den Fehlbetrag hingewiesen haben. Ich habe mich niemals dahingehend geäußert, dass „ein Populimus- süchtiger Gemeindemandatar in verwerflicher Art und Weise die Medien informiert hat“.

Die Unterstellung, „den gesamten Gemeinderat aus Übelste vernadert zu haben“, weise ich entschieden zurück. Mir ist auch nicht geläufig, welche Halb- und Unwahrheiten ich hier verbreitet haben soll, oder welche Verantwortung ich „nicht zum ersten Mal“ auf andere abzuwälzen versucht habe.

Ich habe niemanden diffamiert, allerdings ist es sehr legitim anzunehmen, dass die Angelegenheit aus dem vertraulichen Teil des GR auch von Gemeinderäten nach außen getragen wurde, da sonst niemand von allen Einzelheiten Kenntnis hatte. Auch in der der GR- Sitzung vorangegangenen Fraktionsführersitzung waren nur die Vorsitzenden der einzelnen Fraktionen – ausnahmslos Gemeinderäte – anwesend.

Dass ich, nachdem ich von der Sachlage Kenntnis erlangte,  unverzüglich die Gemeindeaufsicht informiert habe, gehört in einem derartigen Fall wohl zu meinen Pflichten.

Vertraulichkeit zu beachten, gehört allerdings a u c h zu den Pflichten der Gemeinderäte. Ich werde auch keine persönliche Stellungnahme zur Qualität des grünen Elaborates abgeben. I c h jedenfalls versuche niemals, mich auf Kosten anderer zu profilieren.

Mittlerweile habe ich auch mit KollegInnen aus dem GR gesprochen, außer den Grünen fühlt sich offenbar niemand von mir diffamiert. Ich werde nicht einmal gedanklich weiter verfolgen, warum das wohl so ist.“

Wörgler Gemeinderat am 30.6.2016. Foto: Veronika Spielbichler

Bürgermeisterin Hedi Wechner.