EU-BürgerInnen wählen am 9. Juni 2024 insgesamt 720 Mitglieder des Europäisches Parlaments. Wer wahlberechtigt ist, liegt ab 16. April in Gemeinden auf, teilt das Land Tirol mittels Presseaussendung mit. Gewählt werden kann im Wahllokal, vor „Fliegender Wahlkommission“ oder per Wahlkarte/Briefwahl, Wahlkarten können ab sofort beantragt werden. Mehr Infos: www.tirol.gv.at/europawahl2024
Wahlberechtigte aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten wählen die Mitglieder des Europäischen Parlaments, einer der zentralen Institutionen für die Verabschiedung neuer Rechtsvorschriften in der EU. Für Österreich können für die Funktionsperiode 2024 bis 2029 insgesamt 20 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt werden.
Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 dürfen in Österreich alle ÖsterreicherInnen und UnionsbürgerInnen mit Hauptwohnsitz in Österreich sowie AuslandsösterreicherInnen wählen, die spätestens am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollenden – also spätestens an diesem Tag ihren 16. Geburtstag feiern – und in die Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind. Zudem darf kein Wahlausschließungsgrund im Zusammenhang mit einer strafgerichtlichen Verurteilung vorliegen.
Die Wählerverzeichnisse liegen ab Dienstag, 16. April 2024, in Gemeinden zur öffentlichen Einsicht auf. In Gemeinden, in denen eine Hauskundmachung erfolgt, liegen die Wählerverzeichnisse jedenfalls ab Freitag, 19. April 2024 zur öffentlichen Einsicht auf. Innerhalb des Einsichtszeitraums kann jede/r UnionsbürgerIn unter Angabe des Namens und der Wohnadresse bei der zuständigen Amtsstelle schriftlich oder mündlich Berichtigungsanträge zum Wählerverzeichnis stellen. Diese Anträge müssen bei der zuständigen Stelle innerhalb des Einsichtszeitraumes bis spätestens Donnerstag, 25. April 2024, einlangen.
Wo kann gewählt werden?
In jeder der 277 Tiroler Gemeinden finden sich Wahllokale. Am Wahltag dürfen Wahlberechtigte nur in jenem Wahllokal in ihrer Hauptwohnsitzgemeinde wählen, in der sie auch im Wählerverzeichnis gelistet sind (dort, wo man am Stichtag 26. März 2024 den Hauptwohnsitz gemeldet hat). Mit einer sogenannten „offenen“ Wahlkarte, also einer Wahlkarte, die nicht zugeklebt und/oder bei der die eidesstattliche Erklärung noch nicht unterschrieben wurde, ist eine Stimmabgabe am Wahltag in jedem Wahllokal in ganz Österreich möglich. Informationen zur Adresse bzw. den Öffnungszeiten aller Tiroler Wahllokale bekommen Wahlberechtigte von ihrer Gemeinde.
Wahlkarten schriftlich oder mündlich beantragen
Bereits im Vorfeld des 9. Juni ist auch die Stimmabgabe per Briefwahl möglich. Bereits jetzt können Wahlberechtigte, die am Wahltag voraussichtlich aus gesundheitlichen oder anderen Gründen verhindert sind, eine Wahlkarte beantragen. Die Ausstellung der Wahlkarten beginnt voraussichtlich ab Mitte Mai. Die Wahlkarte kann schriftlich oder mündlich beantragt werden.
Die mündliche Beantragung der Wahlkarte ist in der eigenen Hauptwohnsitzgemeinde bis Freitag, 7. Juni, 12 Uhr, möglich. Bei der Europawahl 2024 ist es erstmals möglich, die Wahlkarte direkt nach der Abholung im Gemeindeamt auszufüllen und unmittelbar im Anschluss wieder abzugeben.
Die schriftliche Beantragung ist unter anderem auf dem Postweg sowie per E-Mail an die eigene Gemeinde oder auch im Internet unter www.wahlkartenantrag.at bis spätestens Mittwoch, 5. Juni 2024, möglich. Wenn eine persönliche Übergabe an eine vom Antragsteller bevollmächtigte Person möglich ist, kann der schriftliche Antrag auch bis Freitag, 7. Juni, 12 Uhr gestellt werden.
Mehr Informationen zur Europawahl finden sich unter www.tirol.gv.at/europawahl2024.
#UseYourVote – Podiumsdiskussion zur Europawahl
Welche Bedeutung hat das EU-Parlament für die Regionen? Welche Vorurteile und Fehleinschätzungen kursieren rund um die Institution? Wie blicken JournalistInnen auf die Wahl im Juni? Um Fragen wie diese geht es am Montag, 22. April 2024, im Rahmen einer vom Euregio-Campus Innsbruck und der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino organisierten Podiumsdiskussion zur Europawahl. Diese findet ab 18 Uhr im Seminarraum in der Erzherzog-Eugen-Straße 39 in Innsbruck statt. Zu den Vortragenden gehören Andreas Maurer, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck, Katharina von Tschurtschenthaler, Journalistin der ARD, und Michael Wolf, Mitarbeiter der Vertretung der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino in Brüssel. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Es wird um Anmeldung bis Donnerstag, 18. April 2024, unter euregio@tirol.gv.at gebeten.
Text: Land Tirol/Konrad Pölzl
