WAVE-Volksbefragung am 11. April 2021

In einer der bislang kürzesten Wörgler Gemeinderatsitzungen wurde am 1. März 2021 das Prozedere für die bevorstehende Volksabstimmung über die Zukunft des Wörgler Erlebnisbades WAVE einstimmig beschlossen. Beim Urnengang am Sonntag, 11. April 2021 sind rund 10.200 Personen wahlberechtigt. Die Stimmabgabe ist für alle Staatsbürger sowie EU-Bürger mit vollendetem 16. Lebensjahr mit Hauptwohnsitz in Wörgl möglich.

Der Gemeinderat legte die Anzahl der Beisitzer bei den Wahlbehörden mit 3 anstatt 5 Personen fest. Da diese verhältnismäßig zur politischen Stärke der Fraktionen laut Gemeindewahlordnung zu vergeben sind, einigte man sich darauf, dass die Liste Hedi Wechner eine Beisitzer-Stelle an die Bürgerliste Wörgler Volkspartei abtritt.

Diskutiert wurde darüber, ob die WörglerInnen ausreichende Informationen haben, um überhaupt eine auf Daten und Fakten und nicht ausschließlich dem Bauchgefühl geschuldete Entscheidung zu treffen. Bürgermeisterin Hedi Wechner vertrat zunächst die Meinung, dass die Fragestellung der Volksbefragung ausreichend sei: „Soll die Wörgler Wasserwelt saniert werden und die Stadtgemeinde Wörgl die Kosten durch Aufnahme eines zusätzlichen Bankkredites finanzieren.“

Grün-GR Iris Kahn plädierte dafür, sachlich über die vorliegenden vier verschiedenen Varianten zu informieren und fragte, in welcher Form und wann das geplant sei. Gesetzlich sei man zu keiner weiteren Info verpflichtet. Wahlzeiten und Wahllokale (aufgrund der Covid19-Pandemie ergeben sich Veränderungen gegenüber sonst üblichen Orten, da Seniorenheim und Kindergärten nicht als Abstimmungslokale verwendet werden können) werden noch schriftlich mitgeteilt.

GR Mag. Gabi Madersbachers Wortmeldung zielte in dieselbe Richtung wie die Grüne Anfrage: „Die Bevölkerung weiß über Daten und Fakten kaum Bescheid.“ Sie erachte es als notwendig, Zahlen und Belastungen nochmals zu kolportieren. GR Carmen Schimanek schlug vor, das im April-Stadtmagazin zu veröffentlichen. Bgm. Hedi Wechner räumte ein, dass diese Info „objektiv und klar“ in Form einer Amtlichen Mitteilung erfolgen solle, sowohl im Stadtmagazin als auch online auf der Stadt-Website – ohne Meinungen politischer Fraktionen. Diesen sei es unbenommen, selbst Flugblätter anzufertigen und das Thema aus ihrer Sicht zu beleuchten.

Was bei der Analyse der Gutachteraussagen bei der Gemeinderatsitzung am 18. Februar 2021 offen bleibt, ist eine fachliche Aussage über den tatsächlichen Zustand der Wörgler Wasserwelt und damit eine Antwort auf die Frage, ob die seither erfolgten Sanierungen einen Weiterbestand der Gesundheits- und Sport-Freizeiteinrichtung über den geplanten Schließungstermin am 31.8.2021 hinaus rechtfertigen. Eine Verlängerung würde zeitlichen Spielraum geben, Vorbereitungen für eine Alternative nach der Schließung des Bades vorzubereiten.

Ausschreibung der WAVE-Volksbefragung. Foto: Spielbichler

Ausschreibung der WAVE-Volksbefragung. Foto: Spielbichler